© Jugendforum Falkensee/Lennart Meyer

28. September 2020:

Green Deal fĂŒr ein klimaneutrales Falkensee

Auf einer gemeinsamen Veranstaltung der ĂŒberparteilichen Organisationen „Jugendforum Falkensee" und „Europa-Union Havelland“ diskutierten die 25 meist jungen Teilnehmer*innen im BBZ mit dem GeneralsekretĂ€r der Europa-Union Deutschland Christian Moos, der online zugeschaltet war, ĂŒber den European Green Deal. „FĂŒr uns ist der Klimaschutz langfristig gesehen das drĂ€ngendste Problem unserer Welt“, betonten die beiden Moderatoren der Veranstaltung, Hans-Peter Pohl, Vorsitzender der Europa-Union Havelland, und Marius Miethig vom Jugendforum. Die EU-Kommission unter der PrĂ€sidentin Ursula von der Leyen habe ein ehrgeiziges Programm bis 2050 vorgegeben und dies vor wenigen Tagen nochmals unterstrichen: Bis 2050 soll Europa der erste klimaneutrale Kontinent unserer Erde werden.

Wie komplex EU-Politik ist, erlĂ€uterte Moos eingangs: Die Kommission, die die HĂŒterin der zwischen den Mitgliedstaaten vereinbarten VertrĂ€ge sei, initiiere die Gesetzesvorhaben. Das EuropĂ€ische Parlament und der Rat der EuropĂ€ischen Union, je nach Thema die jeweiligen Fachminister der Regierungen der MitgliedslĂ€nder, seien Ă€hnlich dem Zweikammer-System in Deutschland auf EU-Ebene diejenigen, die die EU-Gesetze beschließen. Beim Umweltschutz habe die EU aufgrund der VertrĂ€ge ZustĂ€ndigkeiten, die es ihr ermöglichen, mit dem European Green Deal einen die MitgliedslĂ€nder bindenden Maßnahmen-Fahrplan zur Erreichung der Netto-KlimaneutralitĂ€t bis 2050 mit qualifizierten Mehrheiten (nicht Einstimmigkeit) zu beschließen. Dabei setze die Kommission mit ihrem Vorschlag vor allem auf die Initiierung von Innovationen zur Zielerlangung und weniger auf Verbote. Die große Herausforderung sei, alle MitgliedslĂ€nder mit ihren hinsichtlich ihrer Wirtschaftskraft unterschiedlichen Regionen mitzunehmen und zu ĂŒberzeugen.

In der Diskussion wurde ein breites Themenspektrum angesprochen: unterschiedliche Facetten des Klima- und Umweltschutzes, das SpannungsverhĂ€ltnis zwischen Wirtschaftsumbau und Arbeitsplatzerhalt, eine Rohstoff-Strategie im Rahmen einer Kreislaufwirtschaft, die Anpassung unserer Region an den Klimawandel, die Erweiterung des Emissionshandels zur CO2-Reduzierung auf alle Wirtschaftssektoren. Einig waren sich alle ĂŒber die Notwendigkeit, bis 2030 die ErderwĂ€rmung auf unter 2,0 Grad, möglichst sogar auf 1,5 Grad gegenĂŒber 1990 zu begrenzen. Einigkeit bestand auch darĂŒber, wie wichtig es sei, sich politisch und auch ganz praktisch vor Ort zu engagieren, so auch fĂŒr das Ziel eines Green Deal fĂŒr ein klimaneutrales Falkensee bis 2050.

Die Europa-Union Havelland ist eine Vereinigung zur Förderung eines vereinten Europas und zugleich ein Forum fĂŒr politische Bildung und parteiĂŒbergreifende Diskussion. Das Jugendforum veranstaltet neben kulturellen Veranstaltungen auch Diskussionsformate wie diese, um Jugendbeteiligung zu stĂ€rken und ein allgemeines Interesse zu wecken. Hans-Peter Pohl und Marius Miethig unterstrichen ihren Wunsch, dass bei diesem, aber auch anderen fĂŒr die Zukunft wichtigen Themen alle engagierten Menschen unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen den Austausch miteinander suchen und damit nach gemeinsamen Wegen zur Erreichung der ehrgeizigen Ziele. Europa-Union und Jugendforum wollen deshalb zu weiteren gemeinsamen Veranstaltungen einladen.