Veröffentlicht am 6. June 2020:

Black Lives Matter

Alleine in Berlin waren am Samstag mehr als 15.000 Menschen beim Silent Protest am Alexanderplatz mit dabei, bundesweit kamen weit mehr als 50.000 Menschen bei Demonstrationen zusammen. Anlass war der gewaltsame Tod des schwarzen US-Amerikaners #GeorgeFloyd durch Polizeibeamte. Infolge dessen sind in den USA und auf der gesamten Welt in den letzten Tagen und Wochen hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Rassismus und rassistische Polizeigewalt zu demonstrieren. Denn diese ist gerade in den USA noch immer tief im System verankert. Allein im letzten Jahr sind mehr als 260 Schwarze in den USA durch die Polizei getötet worden. Häufig haben diese tödlichen Angriffe einen rassistischen Hintergrund, und meist werden die Fälle nicht weiter verfolgt. Viele Schwarze leben in der ständigen Angst bei Polizeikontrollen getötet oder schwer verletzt zu werden.

Doch auch in Deutschland gibt es Fälle rassistische Polizeigewalt, die häufig als Einzelfälle und Ausnahmen heruntergespielt werden. Der Asylbewerber Oury Jalloh ist 2005 in Polizeigewahrsam verbrannt, 2018 verbrannte auch der Kurde Ahmad Amad in einer Polizeizelle. 2001 und 2005 verstarben Achidi Jon und Laye-Alama Condé nach der Verabreichung von Brechmitteln. 2016 starb Hussam Fadl durch Polizeischüsse, nachdem Fadl nach einem Streit auf einen Polizeiwagen zugerannt war. 2018 wurde Matiullah J. durch 12 Schüsse der Polizei getötet, nachdem er randaliert und Steine geworfen hatte. Die Liste dieser Fälle lässt sich noch um einige Namen erweitern und ist auch nicht vollständig bestätigt. Der Vorwurf des Rassismus wird meist bestritten und beschuldigten Polizisten wird vor Gericht häufig Recht gegeben.

Über diese Fälle von rassistischer Polizeigewalt hinaus, zieht sich das Problem jedoch noch viel tiefer in unserer Gesellschaft. Es beginnt damit, dass People of color häufig nach ihrer Herkunft gefragt werden und es vielen Menschen schwerfällt, sie als Deutsche zu akzeptieren und geht weiter bis zu Benachteiligungen im Bildungssystem und bei der Jobsuche. Rassistische Anschläge und rechte Terrornetzwerke kommen zu diesem Alltagsrassismus noch hinzu. Der NSU, „Hannibals Schattennetzwerk“, der Mord an Walter Lübcke oder der Anschlag von Hanau liefern ein Bild davon, dass es Teile in unserer Gesellschaft und Parallelstrukturen gibt, die in ihrem Denken und Handeln durch und durch rassistisch ausgelegt und motiviert sind.

Gegen all diese Fälle, den Alltagsrassismus und die rassistischen Ansichten von Nazis, Rechten, aber auch von Politiker*innen aus den rechten Lagern sind wir heute auf die Straße gegangen, um klar zu machen: Hört den Betroffenen zu und arbeitet mit ihnen an Lösungen, um unsere Gesellschaft vom Rassismus zu befreien. Dieser Aufruf gilt unseren Politiker*innen. Es muss jetzt endlich konsequent gehandelt werden.